Bürgerverein Duvenstedt / Wohldorf-Ohlstedt: Infos, aktuell

Donnerstag, 16. Februar 2017

Flüchtlinge in Wohldorf-Ohlstedt - Podiumsgespräch im Gemeindesaal

Die Matthias-Claudius-Kirche lädt ein
am Dienstag, den 21. Februar 2017 um 20:00 Uhr
zu einem Podiumsgespräch mit dem Thema "Welche Wirkung hatten und haben die Geflüchteten auf Wohldorf-Ohlstedt und welche Wirkungen hat dieser Ort auf die Geflüchteten".

Samstag, 22. Oktober 2016

Bahnhof Ohlstedt - der Bahnsteig ist fertiggestellt

(SH) Die Hochbahn hat die Arbeiten am Bahnsteig termingerecht abgeschlossen. Der alte Bodenbelag wurde durch neue, strukturierte Platten ersetzt, sodass sich nun auch Blinde gut orientieren können. Außerdem wurde die Bahnsteigkante angehoben, um Menschen mit Rollstühlen, Kinderwagen oder Fahrrädern das Einsteigen in die U-Bahn zu erleichtern. In Kürze wird auch der Umbau des Bahnhofsgebäudes beendet sein. Dann ist Ohlstedt endlich mit öffentlichen Verkehrsmittel barrierefrei zu erreichen!


Vorher: Das denkmalgeschützte Kleinpflaster bedeckt den gesamten Bahnsteig.
Nachher: Die meisten Flächen sind so gepflastert, dass sich auch Blinde orientieren können. 
Außerdem gibt es eine neue Notruf-Säule.

Vorher: Das historische Kleinpflaster endete auf der Hälfte des Bahnsteigs.

Nachher: Ein Wartehäuschen und die angehobene Bahnsteigkante erhöhen den Komfort für die BahnfahrerInnen. Strukturiertes Pflaster verbessert die Orientierung für Sehbehinderte.



Dienstag, 20. September 2016

Verhandlungen zu WO 13 - das war es denn wohl, oder?

Anfang letzter Woche bekamen Mitglieder des Vorstandes des Bürgerverein ein Schreiben der drei Klägerparteien in die Hand, das bereits an Frau Blömecke und Dr. Dressel als Verhandlungspartner der Stadt verschickt wurde.

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Sehr geehrte Frau Blömecke,
sehr geehrter Herr Dr. Dressel,
wir kommen zurück auf die gemeinsame Besprechung im Rathaus am 15. Juni sowie den danach gewechselten Email-Verkehr sowie das mit Ihnen, sehr geehrter Herr Dr. Dressel, geführte Telefonat.
In der Besprechung am 15.6. hatten Sie mitgeteilt, dass die bisher ausführlich besprochene Option, eine temporäre Erstaufnahmeeinrichtung auf der Moratoriumsfläche zu dulden, von Seiten der Stadt nicht weiter verfolgt wird. Stattdessen soll eine temporäre Folgeunterkunft an stelle der temporären Erstunterkunft diskutiert werden. Die weiteren Parameter (u.a. drei Jahre Dauer und anschließende Bebauung des östlich gelegenen Landschaftsschutzgebietes) würden unverändert bleiben. Wie Sie es auch im ergänzenden Telefongespräch mir gegenüber dargelegt haben. Wir waren so auseinandergegangen, dass meine Mandanten sich hierzu intern unter Einbeziehung der notwendigen Gremien eine Meinung bilden und wir uns dann wieder melden. Diese Meinungsbildung ist nun abgeschlossen. Wir haben uns hierzu auch erneut ausführlich intern beraten.

- Für den BUND Landesverband Hamburg e.V. darf ich mitteilen, dass der Vorstand folgenden Beschluss gefasst hat:

„Der BUND ist nach wie vor offen für eine Vereinbarung über eine zeitlich begrenzte Folgeunterkunft auf der Moratoriumsfläche, sofern das vom Moratorium erfasste Gebiet anschließend dem Naturschutz zugeführt und dies vor Errichtung der Folgeunterkunft durch eine Grunddienstbarkeit abgesichert wird. Eine weitere Bebauung im Osten der Fläche kann nicht Gegenstand der Vereinbarung sein.“

- Der Wohldorfer Wald e.V., der in Abstimmung für die beiden Moratoriumsparteien Frau Grundmann und Frau Dittmer spricht, hatte Ihnen per Email bereits mitgeteilt, dass aufgrund der als unzureichend angesehenen grunddienstbarkeitlichen Absicherung keine Vereinbarung in Betracht komme. Unterstellt, dass diese grundbuchliche Absicherung handwerklich bewerkstelligt werden könnte, ist die Beschlusslage des Vereins, dass Gespräche und Verhandlungen über eine Erstaufnahmeinrichtung, nicht aber über eine Folgeeinrichtung geführt werden können.

- Familie Amsinck besteht ebenfalls auf einer belastbaren grundbuchlichen Absicherung, wäre dann aber bereit auch über eine Folgeunterkunft zu sprechen, solange diese nur temporär errichtet würde.

Alle von uns vertretenen Parteien wären bereit, entsprechend des damaligen politischen Willens des Moratoriums unabhängig von der Flüchtlingsfrage über eine vergleichsweise
Lösung der Normenkontrolle zu verhandeln. Dabei müsste eine Lösung für die aufgeworfenen Konfliktpunkte in den Normenkontrollverfahren gefunden werden.

Wir bitten höflich um Mitteilung, ob Sie vor dem Hintergrund des obigen Sachstands weiter verhandeln werden und sofern ja, über welchen Umfang. Sofern entsprechend des Moratoriums und unabhängig von der Flüchtlingsfrage eine Lösung gesucht werden soll, müsste die Freihalteerklärung der Stadt hinsichtlich der Anwaltskosten entsprechend erweitert werden. Die bisherige würde mit Ende der Verhandlungen über eine evtl. Flüchtlingsunterkunft ihre Wirkung verlieren.

Mit freundlichen Grüßen

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Die Mehrheit des Vorstandes des Bürgervereins hat dazu wie folgt Stellung genommen:

Verhandlungen zu WO 13 – das war es denn wohl, oder?


Unbegreifliches geschieht. Gemeint sind die Verhandlungen zum Thema WO 13, der aktuelle Akt des Scheiterns und dessen Begründung durch die Klägervertreter.

Wenn drei entscheidungsrelevante Parteien 
- Politik, vertreten durch  die Regierungsparteien und Initiatoren der Verhandlungen,
- BUND als Kläger nach Naturschutzgesetz,
- Wohldorfer Wald Hilfsfond als Klägervertreter zweier Privatkläger

für den Bereich des Bebauungsplanes Wohldorf-Ohlstedt 13 über die Themen

- Bebauung von Flächen (Umfang und Lage),
- Verbesserung der Situation von Umwelt- und Naturschutz im Gebiet,
- befristete Unterbringung von Flüchtlingen im zu verhandelnden Raum

mit dem Ziel, Verhandlungsergebnisse rechtssicher- und nachhaltig politikverlässlich zu formulieren,
erst Sondierungsgespräche führen und dann verhandeln, erwartet man als ansässiger Bürger transparente Informationen über den Verhandlungshergang und Zwischenergebnisse. Erst recht erwartet man, dass einem die Möglichkeit geboten wird, sich rechtzeitig zu beteiligen, über offene Fragen, Gemeinsamkeiten und Meinungsunterschiede der Verhandlungsparteien zu diskutieren und zwar bevor eine Entscheidung von den Verhandlungsteilnehmern getroffen oder erklärt wird.

Leider ist dies nicht so gelaufen. Die erste und einzige (vermeintliche) Beteiligung der Allgemeinheit war, dass das Scheitern der Verhandlungen erklärt wurde. Die Begründung nach rd. einem Jahr Arbeit lautet im Kern:
Die Verhandlungsvertreter des BUND vertreten die reine Lehre und wollen eigentlich überhaupt keine Bebauung und schon gar nicht an der zur Verhandlung stehenden Stelle. Außerdem treten sie überhaupt erst in Verhandlungen ein, wenn ihre Vorstellungen von vornherein im Grundbuch rechtlich verankert sind. Ansonsten sind sie aber bereit, im Sinne des Gemeinwohles zeitbegrenzt Flüchtlinge auch in einer Folgeeinrichtung auf Flächen im Verhandlungsraum zu akzeptieren. Die in der Verhandlung angebotene Nutzungsbeschränkungen auf den städtischen Flächen der westlichen Achsenverbindung mit dem rechtlich verankerten Ziel, sie zu einem Naturschutzgebiet (bis auf 10 Wohneinheiten an der Ostgrenze auf Ackerfläche) zu entwickeln, waren nicht ausreichend und man glaubt auf anderen Wegen, bessere Ergebnisse erreichen zu können.
Mein Verständnis von Verhandlungen ist im Grundsatz und auch im Detail ein anderes. Ich kann auch keine Zielvorstellung erkennen, außer: der BUND ist nur an einem Urteil vor Gericht interessiert. Und damit ihm keiner Gesprächsverweigerung unterstellt, verhandelt er eben erst, wenn eine seiner  Auffassung entsprechende Grunddienstbarkeit vorliegt und eingetragen ist.

Auf der zweiten Seite finden wir die für uns in Wohldorf-Ohlstedt eigentlich relevanteren Verhandlungsvertreter des Wohldorfer Wald Hilfsfond. Sie erklären sich im Grunde aus meiner Sicht wie folgt:
Die Verhandlungsvertreter wollen eigentlich gar nicht verhandeln. Das Moratorium in Verbindung mit der Klage ist dogmatische Grundlage allen Denkens und Handelns. Nur ein Mehrheitsbeschluss in der „rechtlosen“ Wohldorfer Wald-Initiative für Naturerhalt nötigte sie, die begonnenen Gespräche weiter zu führen. Die Verhandlungsvertreter des Hilfsfond stimmen einer reduzierten Bebauung an anderer Stelle zu. Sie lehnen aber eine Flüchtlingsunterkunft in reduzierter und zeitlich begrenzter Form auf den vorgesehenen Flächen ab, weil sie als Hilfsfond nur ein Verhandlungsmandat für eine Erstaufnahmeeinrichtung haben und nicht für eine Folgeeinrichtung. Des weiteren erklären auch sie die Verhandlungen für gescheitert, weil immer noch keine den Ansprüchen entsprechende grundbuchliche Sicherung erfolgt ist. Ansonsten lassen sie sich von uns vor Ort für die guten inhaltlichen Verhandlungsergebnisse loben.

Resultat: Die Arbeit von über einem Jahr mit objektiv wirklich guten inhaltlichen Ergebnissen wird nutzlos in den Sand gesetzt. Die Verhandlungen wurden in Gutsherrenmanier von den Verhandlungsvertretern schon zu einem  Zeitpunkt als gescheitert erklärt, als eine sachgerechte Beteiligung  der Wohldorf-Ohlstedter an der Entscheidung noch gar nicht möglich war. Später wurde sie sogar aktiv verhindert

Jetzt, wo die Verhandlungen als gescheitert gelten, schreiben die Vertreter des Hilfsfonds, soll mit Verhandlungen begonnen werden.
Ich frage mich, was soll das? Wer will denn eigentlich noch mit wem und worüber verhandeln, wenn doch alle guten Ergebnisse eben gerade durch mindestens einen der Beteiligten verworfen wurden?
Was wollen die Kläger eigentlich mehr als nur noch max. 10 Häuser in der beklagten Westachse und inhaltlich festgelegte Nutzungsbeschränkung mit dem abgesicherten Ziel Naturschutz in rechtsgültiger Vertragsform, mit bau- und naturschutzrechtlicher Sicherung (Bebauungsplan) und zumindest in Teilen mit grundbuchlicher Sicherung?
Denn dies sind und waren die substantiellen Verhandlungsergebnisse für die langfristige und nachhaltige Entwicklung der beklagten Fläche WO 13.

Ob man diese Ergebnisse bei den nun gewünschten Folgeverhandlungen im Rahmen des Moratoriums und bezogen auf die Folgen für eine Klage ebenfalls erreichen wird, ist fraglich. Wie Henning Voscherau einmal gesagt hat:  „Ich wünsche den Beteiligten und Betroffenen viel Glück!“ Denn das brauchen sie auch.

Besonders entlarvend  für unsere Verhandler vom Hilfsfond, Herrn Horster und Herrn Schütt, ist aber der Grund, den sie für das Scheitern der Verhandlungen nennen. Sie sind die einzigen, die die Flüchlingsfrage als ultimativen Scheiterungsgrund angeben. Weder die Politik noch der BUND und der Privatkläger haben bei dieser Frage einen Dissenz. Das haben nur die Vertreter des Hilfsfonds und das noch mit der fadenscheinigen Begründung des fehlenden Mandats.

Ob Wohldorf-Ohlstedt jetzt dankbar sein soll, dass es hier nun durch die vielfältigen Aktivitäten von Herrn Schütt und Herrn Horster keinen Flüchtling und auch keine Optionen auf Unterkünfte mehr gibt, bleibt zumindest erst einmal offen.  Mir persönlich ist das Ergebnis nur peinlich: den Flüchtlingen gegenüber, der Politik gegenüber und unseren Nachbarn wie Lemsahl-Mellingstedt, Bergstedt, Volksdorf oder Ammersbek gegenüber. Alle haben Einrichtungen zugelassen. Die beiden oben genannten Herren haben sogar noch in vorgespielten Sinne des Wohles der Flüchtlinge gefordert,  dass „unsere verbliebenen 56 Flüchtlinge doch so schnell wie möglich in die leerstehenden Räume in Lemsahl ziehen sollten“.

Hamburg, den 18.09.2016
Hans-Detlef  Schulze
1. Vorsitzender Bürgerverein

Dienstag, 2. August 2016

Tag des offenen Denkmals Hamburg

Der Tag des offenen Denkmals findet dieses Jahr vom 09. bis 11. September statt. Organisiert wird die Veranstaltung regelmäßig von der Stiftung Denkmalpflege Hamburg in Kooperation mit dem Denkmalschutzamt. 140 Objekte sind in 2016 gemeldet – so viel wie nie. Obwohl es in Wohldorf-Ohlstedt und Duvenstedt eine große Anzahl an denkmalgeschützen Gebäuden gibt, steht keines davon an diesem Tag für Besucher offen. Wer von den Eigentümern jedoch Lust und Interesse hat, sein Haus im Rahmen dieser Veranstaltung in Zukunft der Öffentlichkeit zu präsentieren, hat bis zum 15. April 2017 Zeit, sich bei der Stiftung Denkmalpflege Hamburg anzumelden.
Stiftung Denkmalpflege Hamburg
Dragonerstall 13
20355 Hamburg
Tel. 040 - 34 42 93
Fax 040 - 35 42 86
info@denkmalstiftung.de

In unserer Nähe geöffnet ist nur das Museumsdorf Volksdorf. Es stellt mit seinem Gelände und den bäuerlichen Häusern auf ehemals (bis 1960) bäuerlichem Areal sowie der Dauerausstellung norddeutsches Landleben und Landwirtschaft der Zeit zwischen 1800 und 1950 dar. Am Sonntag, den 11. September, werden Führungen und Präsentationen historischen Handwerks angeboten.

Im Alten Dorfe 46-48, 22359 Hamburg
Offen: So. 14 - 16 h
Gebäudeführung: 14 und 15 h (ca. 1 Std.), Treff: im Spiekerhus
Programm: Vortrag über bürgerschaftliches Engagement im Museumsdorf Volksdorf
Familienprogramm: So. 14 - 16 h Buchweizenpfannkuchen werden an der Herdstelle gebraten.

Montag, 4. Juli 2016

Öffentliche Bekanntmachung der Sitzung des Regionalausschusses Walddörfer 7.7.2016

Termin: Donnerstag, 07.07.2016, 18:00 Uhr
Raum, Ort: Max-Kramp-Haus, Duvenstedter Markt 8, 22397 Hamburg

Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung der Sitzung
2. Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 1.
Teil
3. Referentenvorträge
3.1. Sachstand zur Verkehrsplanung in der Halenreie
Referentenvortrag des LSBG
(Nachtrags-TOP)
3.2. Neugestaltung am U-Bahnhof Ohlstedt: Vorstellung der Konzepte zu
Bike + Ride und Park + Ride
Referentenvortrag
4. Sachstand in Planung befindlicher Einrichtungen für die öffentlichrechtliche
Unterbringung
4.1. Sachstand in Planung befindlicher Einrichtungen für die öffentlichrechtliche
Unterbringung
20-3038
(Nachtrags-TOP)
5. Genehmigung der Niederschrift vom 02.06.2016
6. Eingaben
7. Anträge / Beschlussvorlagen / Überweisungen
7.1. Parken am Zebrastreifen Wiesenhöfen verhindern
Antrag der CDU-Fraktion
20-2857
7.2. Abbau der Zelte der ZEA Ohlstedter Platz
Antrag der CDU-Fraktion
20-2858
7.3. Halteverbot vor der Kirchengemeinde Hl. Kreuz durchsetzen
Antrag der CDU-Fraktion
20-3025
7.4. Situation der Straße Meienredder verbessern
Interfraktioneller Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Grüne und Die
Linke
20-3026
7.5. Verkehrssicherheit in der Straße "Im Kohlhof"
Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und Grüne
20-3036
(Nachtrags-TOP)
8. Mitteilungen
8.1. Standortvorschläge für E-Ladesäulen - Beteiligung der Regionen 20-2868
8.2. Dem Radverkehr in Wandsbek ein Gesicht geben!
Beschluss der Bezirksversammlung vom 04.09.2014 (Drs. 20-0124)
20-2905
8.3. Beleuchtungssituation Marktfläche Volksdorf
Beschluss der Bezirksversammlung vom 28.01.2016 (Drs. 20-2189.1)
20-2907
8.4. Beleuchtungssituation Pastorenstieg zwischen Rockenhof und Im Alten
Dorfe II
Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2016 (Drs. 20-2603)
20-2910
8.5. Angebot der Buslinie 174 verbessern
Beschluss der Bezirksversammlung vom 07.04.2016 (Drs. 20-2571.1)
20-2915
8.6. Hinweisschilder auf Gottesdienste und heilige Messen an den
Ortseingängen auf aktuelle Veränderungen anpassen
Beschlüsse der Bezirksversammlung vom 07.05. und 11.06.2015 (Drs.
20-1097.1 und 20-1253)
20-2957
8.7. Angebot der Buslinien 374 und 474 verbessern
Beschluss der Bezirksversammlung vom 12.05.2016 (Drs. 20-2701.1)
20-2964
8.8. Geschwindigkeitsreduzierung und Barrierefreiheit im Bergstedter
Ortskern
Beschluss des Regionalausschusses Walddörfer vom 02.06.2016
20-2966
8.9. Straßenverkehrsbehördliche Anordnungen - Region Walddörfer 20-3030
9. Anfragen / Auskunftsersuchen
9.1. Wie hat sich die Sauberkeit im Bezirk Wandsbek in den Jahren 2014
und 2015 entwickelt?
20-2581.1
10. Verschiedenes
11. Feststellung der jugendhilferelevanten Themen zur Überweisung in den
Jugendhilfeausschuss
12. Feststellung der umweltrelevanten Themen zur Überweisung in den
Ausschuss für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz
13. Anliegen der Bürgerinnen und Bürger und Öffentliche Fragestunde 2.
Teil

Quelle:
Claudia Petschallies
Bezirksamt Wandsbek
Geschäftsstelle der Bezirksversammlung
Bezirksversammlung und Regionalausschuss Walddörfer
Schloßstraße 60
22041 Hamburg

Samstag, 18. Juni 2016

WO 13 - Ergebnis des Gespräches am 15. Juni 2016 im Rathaus

Gemeinsame Erklärung von Wohldorfer Wald Hilfsfonds und BUND Hamburg und den Bürgerschaftsabgeordneten Andreas Dressel (SPD) und Christiane Blömeke (Grüne)

Die prekäre Erstaufnahme in Zelten am Ohlstedter Platz wird wie zwischen den Verhandlungspartnern vereinbart spätestens bis 30.09.2016 geräumt und anschließend zurückgebaut. Aufgrund der veränderten Zugangssituation bei den Flüchtlingen besteht für den Neubau einer Erstaufnahmeeinrichtung an der Hoisbütteler Straße allerdings kein Bedarf mehr, die Planungen hierfür werden deshalb nicht weiterverfolgt. Für Folgeunterkünfte besteht in Hamburg weiterhin Bedarf. Deshalb klärt die Klägerseite, ob und wie die Verhandlungen mit der Perspektive einer öffentlich rechtlichen Unterkunft auf Basis des erreichten Verhandlungsstandes fortgesetzt werden kann und soll. Sollte dazu kein Bereitschaft bestehen oder keine Vereinbarung zustande kommen, bleibt das für die 21. Wahlperiode verlängerte Moratorium bestehen.

Bewachte Fahrradstellplätze am Bahnhof Ohlstedt



(sh) Wer sein Fahrrad nur ungern auf dem B+R-Platz vor dem Bahnhof abstellt und sich sorgt, dass es beschädigt oder gar gestohlen wird, hat seit Neustem eine Alternative. Direkt an der Ecke Timms Hege/Westerfelde bietet die Wohngruppe der Pestalozzi-Stiftung auf ihrem Vorplatz Fahrradständer an. Montags bis freitags von 7:00 bis 20:00 Uhr können dort maximal 15 Räder unter den wachsamen Augen der Bewohner abgestellt werden. Möchte man diesen Service in Anspruch nehmen, erhält man eine Benutzerkarte. Stellt man dann sein Fahrrad ab, wirft man die Karte in den Briefkasten. Holt man das Fahrrad wieder ab, klingelt man kurz im Haus und holt seine Karte wieder heraus. Und alles gratis. Wer die Dienste nicht kostenlos in Anspruch nehmen möchte, kann eine Spende an die Flüchtlingshilfe „Ohlstedt hilft“ geben.
Die Idee für das Projekt hatte der Koordinator der Einrichtung, Oliver Mende. Er selber hat ein teures Rad und wagt nicht, es unbeobachtet irgendwo angeschlossen zu lassen. Warum also nicht den Platz vor dem Haus nutzen, um den vielen Fahrradfahrern in Ohlstedt solch einen Service anzubieten? Die acht Bewohner und ihre Betreuer sind den ganzen Tag im Haus, vom Aufenthaltsraum im Erdgeschoss hat man einen direkten Blick auf den Vorplatz. Die Fahrradständer spendete der Fahrradhändler van Hacht. Sogar Regenschutzhüllen für die Räder liegen bereit.
Das Haus am Bahnhof erwarb die Pestalozzi-Stiftung im Jahr 2013. Als der Hauptsitz in der Diestelstraße verkauft wurde (wir berichteten), lebten dort noch 24 behinderte Menschen, die anderweitig untergebracht werden mussten. Acht der älteren, in Ohlstedt seit langem heimische Bewohnern, zogen in das Haus Timms Hege Nr. 1 und bieten nun ihrer Nachbarschaft diese überaus sinnvolle Dienstleitung an.